Öffentliche Sitzung des Rates am 7. März 2022

Öffentliche Sitzung des Rates am 7. März 2022

Sitzungen

Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 07.03.2022, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.

Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:

  1. Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
  2. Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
  3. Zum Schutz aller Anwesenden ist die Teilnahme an der Sitzung ausschließlich für vollständig geimpfte, genesene oder negativ getestete Besucher/innen gestattet (3G-Regelung). Das Testergebnis darf bei Einlass in den Sitzungsraum bei einem PCR-Test höchsten 48 Stunden, bei einem Schnelltest höchsten 24 Stunden alt sein. Die Möglichkeit von Selbsttests vor der Sitzung wird nicht angeboten.
  4. Im gesamten Sitzungsgebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) zu tragen. Die Maske darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden.

Tagesordnung:

 

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 7/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 13.12.2021
3. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
4. Mitteilungen des Bürgermeisters
5. Benennung von beratenden Ausschussmitgliedern
6. Ernennung einer ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten;
hier: Vorstellung
7. Haushalt 2022
Hier: Haushaltssatzung einschließlich Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2022
8. Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2021 „Verkehrsführung Große Straße“
9. Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 25.11.2021 „Erstellung eines zukunftsfähigen, schlüssigen Verkehrskonzeptes für die Stadt Dissen“
10. EU-REACT Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“
11. Dorfentwicklungsplanung Dissen – Bad Rothenfelde
12. Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 24.11.2021 auf Recherche des Aufgaben- und Anforderungsprofils für ein kommunales Klimamanagement
13. Erlass einer Baumschutzsatzung für öffentliche Flächen – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
14. Antrag der Bündnis 90/Grüne-Fraktion vom 09.12.2021 auf Umstellung der Straßenbeleuchtung der Stadt Dissen aTW auf energiesparende LED-Technik.
15. Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2022
16. 21. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001
17. Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2022
18. 22. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001
19. Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 25.11.2021  „Nichteinhaltung der Vorgaben zur Bebauung“
20. Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2022
21. Budgetierungsrichtlinie der stadteigenen Schulen
22. Freundeskreis Dissen-Hilter e.V.; hier: Antrag auf Weiterzahlung des Zuschusses
23. Neufassung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse der Stadt Dissen aTW
24. Annahme von Spenden
25. Behandlung von Anfragen

Hinweis:

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen

 

 

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