Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 07.03.2022, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.
Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
- Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
- Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
- Zum Schutz aller Anwesenden ist die Teilnahme an der Sitzung ausschließlich für vollständig geimpfte, genesene oder negativ getestete Besucher/innen gestattet (3G-Regelung). Das Testergebnis darf bei Einlass in den Sitzungsraum bei einem PCR-Test höchsten 48 Stunden, bei einem Schnelltest höchsten 24 Stunden alt sein. Die Möglichkeit von Selbsttests vor der Sitzung wird nicht angeboten.
- Im gesamten Sitzungsgebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) zu tragen. Die Maske darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung |
| 2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 7/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 13.12.2021 |
| 3. | Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung |
| 4. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 5. | Benennung von beratenden Ausschussmitgliedern |
| 6. | Ernennung einer ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten; hier: Vorstellung |
| 7. | Haushalt 2022 Hier: Haushaltssatzung einschließlich Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2022 |
| 8. | Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2021 „Verkehrsführung Große Straße“ |
| 9. | Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 25.11.2021 „Erstellung eines zukunftsfähigen, schlüssigen Verkehrskonzeptes für die Stadt Dissen“ |
| 10. | EU-REACT Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ |
| 11. | Dorfentwicklungsplanung Dissen – Bad Rothenfelde |
| 12. | Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 24.11.2021 auf Recherche des Aufgaben- und Anforderungsprofils für ein kommunales Klimamanagement |
| 13. | Erlass einer Baumschutzsatzung für öffentliche Flächen – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
| 14. | Antrag der Bündnis 90/Grüne-Fraktion vom 09.12.2021 auf Umstellung der Straßenbeleuchtung der Stadt Dissen aTW auf energiesparende LED-Technik. |
| 15. | Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2022 |
| 16. | 21. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001 |
| 17. | Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2022 |
| 18. | 22. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001 |
| 19. | Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 25.11.2021 „Nichteinhaltung der Vorgaben zur Bebauung“ |
| 20. | Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2022 |
| 21. | Budgetierungsrichtlinie der stadteigenen Schulen |
| 22. | Freundeskreis Dissen-Hilter e.V.; hier: Antrag auf Weiterzahlung des Zuschusses |
| 23. | Neufassung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse der Stadt Dissen aTW |
| 24. | Annahme von Spenden |
| 25. | Behandlung von Anfragen |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen
