Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW am 23.09.2024

Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW am 23.09.2024

Sitzungen

Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW findet am Montag, 23.09.2024 um 18:30 Uhr im großen Konferenzraum der Hermann-Freye-Gesamtschule – Südgebäude, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW statt.

TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2024 über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW vom 08.08.2024
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde zur Tagesordnung
5. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2025
6. Sportfreianlage; hier: Anstehende Maßnahmen zur Gehölzpflege
7. Änderung der Haus- und Badeordnung – Anlage 1 (Badepreisliste) – für das Aktivbad; hier: Anpassung der Eintritts- und Benutzungsgebühren
8. Erlass einer Richtlinie zur Förderung der Vereine und Institutionen in der Stadt Dissen am Teutoburger Wald
9. Vertretungskräfte in den Dissener Kindertagesstätten
10. Vertretung der heilpädagogischen Fachkräfte in den Dissener Kindertagesstätten
11. Umwandlung einer Regelganztagsgruppe in eine integrative Ganztagsgruppe in der Kita Überflieger
12. Umwandlung einer integrativen Ganztagsgruppe in eine Regelganztagsgruppe im Willy-Schulte-Kindergarten
13. Defizitvertrag zwischen der Heilpädagogischen Hilfe Osnabrück und der Stadt Dissen aTW über die Übergangsgruppen in den Sporthallen
14. Defizitvertrag zwischen der Heilpädagogischen Hilfe Osnabrück und der Stadt Dissen aTW für die Kita Überflieger an der Albertinenstraße
15. Stiftung Dissen; hier: Antrag auf öffentliche Kofinanzierung zum LEADER-Antrag „Holzhütten für den Zuckerbäckermarkt“ in Dissen aTW
16. Bebauungsplan Nr. 6 „Lerchenstraße“, 6. Änderung: Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
17. Bebauungsplan Nr. 95 „Südlich Keilerwirt“: Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung
18. Bebauungsplan Nr. 98 „Landsherrenheide“: Vorstellung des Planentwurfs und Änderung des Geltungsbereichs
19. Erneuerung der Bahnhofstraße nach Antrag auf GVFG-Förderung
20. Satzung der Stadt Dissen aTW über die Erhebung von Gebühren für die Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen; hier: Preisänderung
21. 2. Teilantrag von Ratsherrn Anneken-Redeker aus dem Résumé zum Schulworkshop am 15.05.2023 – Datenerhebung zur Sporthallenauslastung
22. 1. Nachtragshaushalt 2024
23. Verzicht auf Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2023
24. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald (Straßenreinigungsgebührensatzung – StRGS)
25. Gremienzuständigkeiten nach der Auflösung der Eigenbetriebe
26. Beteiligung am Projekt „KommN – Kommunale Nachhaltigkeit in kleinen und mittleren Kommunen in Niedersachsen“ der UAN
27. Freigabe der Schulstandorte – Besuch von Herrn Schopmeyer vom Planungsbüro Schopmeyer Architekten BDA
28. Städtebauförderung; Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebendige Quartiere gestalten“ hier: Abgrenzung des Erneuerungsgebietes
29. Annahme von Spenden
30. Behandlung von Anträgen und Anfragen
31. Einwohnerfragestunde

Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://dissen.ratsinfomanagement.net 

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