Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Rahmen der Nutzung unserer Webseite ist:

Stadtverwaltung Dissen am Teutoburger Wald
Große Straße 33
49201 Dissen aTW, Deutschland
+49 5421 303-0
E-Mail: stadt@dissen.de

Der interne Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Datenschutzbeauftragter der Stadt Dissen
Itebo GmbH
0541/9631-222
E-Mail: dsb@dissen.de

3.1 Server-Log-Dateien

3.1.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Webseite erhebt unser System automatisch Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

• IP-Adresse des Nutzers
• Datum und Uhrzeit des Zugriffs
• Browser-Typ und -Version
• Betriebssystem des Nutzers
• Referrer URL (die zuvor besuchte Webseite

Diese Daten werden in Log-Dateien auf unserem Server gespeichert. Die Speicherung dient technischen und administrativen Zwecken sowie zur Gewährleistung der Sicherheit unserer Systeme. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

3.1.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. §5 NDIG.

3.1.3 Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

3.1.4 Dauer der Speicherung
Die Webserver-Logfiles werden 90 Tage gespeichert (Die IPs im Log sind anonymisiert. Die letzte Stelle wird komplett genullt.) und danach automatisch gelöscht. Wir geben diese Daten nicht weiter, können jedoch nicht ausschließen, dass diese Daten beim Vorliegen von rechtswidrigem Verhalten eingesehen werden.

3.1.5 Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

3.2 Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
Wenn Sie uns per Kontaktformular oder E-Mail kontaktieren, speichern wir die folgenden Daten, um Ihre Anfrage zu bearbeiten und für mögliche Folgefragen:

• Name
• E-Mail-Adresse
• Telefonnummer (falls angegeben)

Ihre Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. a DSGVO, Ihrer Einwilligung.

Zweck der Verarbeitung
Der Zweck der Datenverarbeitung ist die Beantwortung Ihrer Anfrage und die Möglichkeit, auf eventuelle Folgefragen reagieren zu können.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall werden Ihre personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten dem entgegenstehen.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage der nachfolgenden Rechtsgrundlagen im Rahmen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):

4.1 Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO)
Soweit wir von Ihnen eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke eingeholt haben, ist die Rechtmäßigkeit dieser Verarbeitung auf Basis Ihrer Einwilligung gegeben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der DSGVO, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Der Widerruf der Einwilligung berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf verarbeiteten Daten.

4.2 Erfüllung von Verträgen oder vorvertraglichen Maßnahmen (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO)
Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist notwendig, wenn diese zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind. Dies gilt auch für die Verarbeitung, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist.

4.3 Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen (Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO)
Wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir unterliegen, basiert die Verarbeitung auf dieser Rechtsgrundlage.

4.4 Schutz lebenswichtiger Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. d) DSGVO)
Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Schutz lebenswichtiger Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person erforderlich ist, dient diese Rechtsgrundlage als Basis für die Verarbeitung.

4.5 Wahrung berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO)
Falls die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen von uns oder eines Dritten erforderlich ist und die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person nicht überwiegen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Zu unseren berechtigten Interessen gehören beispielsweise die Sicherheit unserer Webseite, die Analyse des Nutzerverhaltens oder die Optimierung unseres Online-Angebots.

Sie haben folgende Rechte in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten:

5.1 Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, haben Sie das Recht, Auskunft über diese personenbezogenen Daten sowie weitere Informationen, wie z.B. den Verarbeitungszweck, die Kategorien der verarbeiteten Daten und die geplante Speicherdauer, zu erhalten.

5.2 Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung Ihrer unrichtigen personenbezogenen Daten zu verlangen. Darüber hinaus haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

5.3 Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn einer der in Art. 17 DSGVO genannten Gründe zutrifft, z.B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden oder Sie Ihre Einwilligung widerrufen haben.

 5.4 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn eine der in Art. 18 DSGVO genannten Voraussetzungen gegeben ist, z.B. wenn Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten oder die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen.

5.5 Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
Sie haben das Recht, von uns zu verlangen, dass wir Ihnen oder einer von Ihnen benannten Stelle Ihre personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format übermitteln, sofern die Verarbeitung auf einer Einwilligung oder einem Vertrag beruht und mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

5.6 Widerrufsrecht (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung, die bis zum Widerruf erfolgt ist, nicht berührt.

5.7 Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)
Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen erfolgt, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen. Wir werden die Verarbeitung dann einstellen, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Wir verwenden geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand 28.03.2023 Durch die Weiterentwicklung unserer Webseite oder aufgrund geänderter gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung anzupassen. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf unserer Webseite von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

Allgemeines:

Die Dissen am Teutoburger Wald ist zur Verbesserung der Informationsdienstleistung sowie zur Stärkung des Kommunikationszugangs für die Bürgerinnen und Bürger über städtische Themen und Inhalte auch in den „Sozialen Netzwerken“ vertreten. Von Seiten der Dissen am Teutoburger Wald sind auf den Plattformen „Facebook“ folgend Seite erstellt worden:

Facebook: https://www.facebook.com/dissenatw

Der Dissen am Teutoburger Wald ist bekannt, dass die oben genannten Plattformen in Bezug auf den Datenschutz immer wieder in der Kritik stehen. Ebenso ist der Stadt Dissen am Teutoburger Wald bekannt, dass aufgrund von Gerichtsurteilen (siehe dazu: Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 5. Juni 2018, abrufbar unter: https://curia.europa.eu (C-210/16) sowie das Urteil des Bundesveraltungsgerichtes vom 11. September 2019, abrufbar unter: www.bverwg.de (BVerfG 6 C 15.18) der Betreiber einer sogenannten „Fanpage“ für die durch Facebook erfolgende Datenverarbeitung mitverantwortlich ist.

Gleichzeitig weist die Dissen am Teutoburger Wald darauf hin, dass die von der Dissen am Teutoburger Wald zur Information und Kommunikation angebotenen „Fanpages“ und die damit verbundene Nutzung in eigener Verantwortung der Nutzerinnen und Nutzer erfolgen. Dieses gilt insbesondere für die Nutzung der von Plattformen bereitgestellten Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten, Kommentieren etc.).

Um der Informationspflicht nachzukommen, möchte deshalb die Dissen am Teutoburger Wald an dieser Stelle den Nutzerinnen und Nutzern dieser Angebote einige Hinweise bezüglich des Datenschutzes geben.

Ergänzender Hinweis: Weitere Informationen bezüglich der redaktionellen und inhaltlichen Betreuung der oben genannten Angebote durch die Stadt Dissen am Teutoburger Wald finden sich im Impressum unter www.dissen.de/impressum. Dort sind auch die Kontaktmöglichkeiten zur Geltendmachung der Betroffenenrecht (Art. 15 ff. DSGVO) aufgeführt.

Facebook-Auftritt der Dissen am Teutoburger Wald

Wie unter Punkt I. Allgemeines bereits aufgeführt, besteht nach aktueller Rechtsprechung eine gemeinsame Verantwortlichkeit zwischen dem anbietenden Betreiber der Plattform und den Erstellern des Facebook-Auftritts bzw. der Fanpage. Demnach sind im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) für den Betrieb der Facebook-Seite „Dissen am Teutoburger Wald“ gemeinsam verantwortlich:

Facebook Ireland Ltd. (nachfolgend „Facebook“ genannt)
4 Grand Canal Square
Grand Canal Habour
Dublin 2
Irland

und

Dissen am Teutoburger Wald
Große Straße 33
49201 Dissen aTW
Mail: stadt@dissen.de

Weitere Hinweise bezüglich des Datenschutzes der Dissen am Teutoburger Wald siehe oben. Der Datenschutzbeauftragte der Dissen am Teutoburger Wald

Behördlicher Datenschutzbeauftragter der Stadt Dissen am Teutoburger Wald
Itebo GmbH
Dielingerstraße 40
49074 Osnabrück
Telefon 0541 9631-222

ist unter dsb@dissen.de erreichbar.

Angaben darüber, wie welche Daten durch den Betreiber der Plattform (hier: Facebook) verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, ist in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://www.facebook.com/privacy/explanation aufgeführt.

Grundsätzlich hat die Stadt Dissen am Teutoburger Wald keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Facebook verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Die von Facebook erhobenen und verarbeiteten Daten werden unter Umständen in Ländern außerhalb der EU und des EWR durch ihre verbundenen Unternehmen weiterverarbeitet.

Detaillierte Informationen zur Funktionsweise von Facebook und der damit einhergehenden Erhebung und Verarbeitung von personenbezogen Daten sind unter folgenden Links abrufbar:

• Datenschutzerklärung von Facebook mit Informationen zur Erfassung, Verwendung, Verbreitung, Speicherung, Deaktivierung, Löschung, Übermittlung und zur Rechtsgrundlage zur Erhebung von personenbezogenen Daten:

https://www.facebook.com/privacy/explanation

• Hinweise zur Einstellung der Privatsphäre:

https://www.facebook.com/about/basics

• Hinweise zu Widerspruchsmöglichkeiten (sog. Opt-Out), Zugriffsmöglichkeiten auf Informationen, Informationen zum Herunterladen, zum Aktivitätenprotokoll, zur Verwaltung der eigenen Informationen sowie zur Deaktivierung und Löschung des Kontos:

https://www.facebook.com/settings?tab=y

• Hinweise zur werberelevanten Verknüpfung von Daten:

https://www.facebook.com/ads/preferences/?entry_product=ad_settings_screen

• Hinweise zu den sog. „Insights“ als Analysetool:

https://www.facebook.com/help/pages/insights

Facebook stellt Betreibern von Facebook-Seiten (oder „Fanpages“) als Analysemöglichkeit sogenannte „Insights“ (deutsch: Einblicke oder Einsichten) in Form von statistischen Daten zur Verfügung. Dieses Angebot wird Betreibern von Facebook-Seiten automatisch zur Verfügung und bereitgestellt. Auf die Art, Umfang und Zusammenstellung dieser Daten hat die Dissen am Teutoburger Wald keinen Einfluss. Ebenso ist es der Dissen am Teutoburger Wald nicht möglich, den Einsatz von Analysetools auf der Facebook-Seite der Dissen am Teutoburger Wald zu verhindern oder abzustellen. Eine etwaige Verwendung der über diese Analysemöglichkeit gewonnen personenbezogenen Daten durch Facebook sind durch die Dissen am Teutoburger Wald nicht einsehbar und werden dieser auch nicht zur Verfügung gestellt.

Die Dissen am Teutoburger Wald nutzt ausschließlich die vom Betreiber der Plattform zur Verfügung gestellten nicht-personenbezogenen Daten, wie etwa Seitenaufrufe, Beitragsreichweiten, zeitliches Nutzerverhalten, Beitragsinteraktionen, Geschlechterverhältnis, Altersstrukturen, regionale Verteilung sowie andere Handlungen auf der Seite, um die Informationsbereitstellung sowie die Kommunikationsmöglichkeit mit den Nutzerinnen und Nutzern nutzertypengerecht optimieren zu können.

• Hinweise zur Verwendung sog. „Cookies“ und anderer seitenbasierter Erhebungen von Zugriffsdaten:

https://www.facebook.com/policies/cookies/

Die Ansicht bzw. Verwendung der Facebook-Seite der Dissen am Teutoburger Wald ist auch ohne die Registrierung bei Facebook über ein Nutzerkonto (Account) möglich. Auch hier erfasst Facebook einige Zugriffsdaten. Zu den Zugriffsdaten zählen unter anderem (die vollständigen Daten die erhoben werden sind unter https://www.facebook.com/about/privacy/ einsehbar) folgende Informationen:

Geräteattribute: Informationen wie das Betriebssystem, Hardware- und Software-Versionen, Batteriestand, Signalstärke, verfügbarer Speicherplatz, Browsertyp, App- und Dateinamen und -arten sowie Plugins.

Vorgänge auf dem Gerät: Informationen über die auf dem Gerät durchgeführten Vorgänge und Tätigkeiten, beispielsweise ob sich ein Fenster im Vordergrund oder Hintergrund befindet oder Mausbewegungen (das kann dabei helfen, Menschen von Robotern zu unterscheiden).

Identifikatoren: Eindeutige Identifikatoren, Geräte-IDs und sonstige Identifikatoren, wie solche von Spielen, Apps oder Konten

Gerätesignale: Bluetooth-Signale und Informationen über WLAN-Zugangspunkte, Beacons und Funkzellentürme in der Nähe.

Daten aus den Geräteeinstellungen: Informationen, deren Erhalt durch die aktivierten Geräteeinstellungen gestattet sind, wie den Zugriff auf den GPS-Standort, die Kamera oder Fotos.

Netzwerk und Verbindungen: Informationen wie der Name deines Mobilfunk- oder Internetanbieters, die Sprache, Zeitzone, Mobiltelefonnummer, IP-Adresse oder Verbindungsgeschwindigkeit und in einigen Fällen Informationen über andere in der Nähe oder in deinem Netzwerk befindliche Geräte

Cookie-Daten: Daten von auf deinem Gerät gespeicherten Cookies, einschließlich Cookie-IDs und ‑Einstellungen.

Allgemeine Informationen zur Nutzung von Facebook sowie zu den Kontaktmöglichkeiten gibt es unter diesen Links:

• Nutzungsbedingungen von Facebook:

https://www.facebook.com/legal/terms/update

• Kontaktmöglichkeiten zu Facebook und dem Datenschutzbeauftragten für Facebook Ireland Ltd.

https://www.facebook.com/about/privacy/

Die Stadt Dissen aTW verarbeitet im Rahmen von Auswahl- und Einstellungsverfahren personenbezogene Daten auf Grundlage der einschlägigen arbeits- und datenschutzrechtlichen Vorschriften. Im nachfolgenden werden Sie nach Art. 13 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darüber informiert, wie diese Daten im Rahmen Ihres Bewerbungsprozesses bei der Stadt Dissen aTW verarbeitet werden.

Zweck und Rechtsgrundlage der Datenerhebung
Ihre personenbezogenen Daten werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 b DSGVO zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung von Beschäftigungsverhältnissen erhoben, verarbeitet und gespeichert.

Weiterhin können Ihre personenbezogenen Daten zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen nach Art. 6 Abs. 1 c DSGVO, zur Abwehr geltend gemachter Rechtsansprüche nach Art. 6 Abs. 1 f DSGVO oder bei Vorliegen einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 a DSGVO verarbeitet werden.

Bei einer erfolgreichen Bewerbung werden die von Ihnen eingereichten personenbezogenen Daten nach § 26 BDSG und Art. 6 Abs. 1 b DSGVO zum Zwecke der Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses gespeichert.

Empfänger der personenbezogenen Daten
Ihre eingereichten personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und innerhalb der Stadt Dissen aTW nur an dafür befugte Personen weitergegeben. Dabei handelt es sich in der Regel um:

• die/den Bürgermeister/in,
• die/den Personalverantwortliche/n,
• die Mitarbeiter/innen der Personalabteilung,
• die Leitungen der jeweiligen Organisationseinheiten (z.B. Fachbereichsleiter/in, Schulleiter/in, Kindergartenleiter/in),
• die Mitglieder des Personalrats,
• die Schwerbehindertenvertretung,
• die Gleichstellungsbeauftragte (soweit vorhanden) sowie
• die Mitglieder des für die Begründung des Beschäftigungsverhältnisses zuständige Gremium nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (Rat bzw. Verwaltungsausschuss).

Im Falle von Rechtsstreitigkeiten können auch an der für die Prozessführung beauftragte Rechtsbeistand sowie das zuständige Gericht Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten sein.

Darüber hinaus erfolgt eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Empfänger außerhalb Ihrer Behörde nur, wenn uns Ihre Einwilligung zur Weitergabe erteilen.

Speicherung der personenbezogenen Daten
Im Falle, dass Ihre Bewerbung nicht zum Tragen gekommen ist, werden Ihre personenbezogenen Daten für sechs Monate nach Beendigung des Bewerbungsverfahrens gespeichert und anschließend gelöscht bzw. vernichtet, sofern eine längere Speicherung aus rechtlichen Gründen nicht erforderlich ist.

Eine längere Aufbewahrung Ihrer Bewerbungsunterlagen kann zudem erfolgen, wenn Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 a DSGVO erteilt haben. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Sie einer Aufnahme in den Bewerberpool zustimmen. In diesem Fall wird Ihre Bewerbung gespeichert, um Sie bei der Besetzung von offenen Stellen bei der Stadt Dissen aTW informieren und berücksichtigen zu können. Eine Speicherung Ihrer Bewerbung im Bewerberpool erfolgt längstens für zwei Jahre.

Der Speicherung Ihrer Daten können Sie jederzeit widersprechen. Richten Sie Ihren formlosen Widerspruch.

• per Post an: Stadt Dissen aTW, Personalabteilung, Große Str. 33, 49201 Dissen aTW oder
• per E-Mail an: personal@dissen.de.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie haben als Bewerber jederzeit die Möglichkeit, Ihre Bewerbung zurückzuziehen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung an die verantwortliche Stelle aus. In einem solchen Fall kann die Bewerbung dann nicht mehr für den laufenden Prozess berücksichtigt werden:

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

Die für die Stadt Dissen aTW zuständige Aufsichtsbehörde ist:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Telefon: +49 (0511) 120 45 00
Telefax: +49 (0511) 120 45 99
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de