Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 12.12.2022, zu 17:00 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Großer Konferenzraum, Lerchenstr. 8, 49201 Dissen aTW, statt.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung |
| 2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2022 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 13.10.2022 |
| 3. | Feststellung des Sitzverlustes gem. 52 Abs. 2 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) von Herrn Heiner Prell |
| 4. | Sitzübergang gem. § 38 NKWG auf Herrn Dieter Beermann |
| 5. | Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien |
| 6. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Haushalt 2023 Hier: Haushaltssatzung einschließlich Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2023 |
| 9. | Verzicht auf Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2020 |
| 10. | Jahresabschlüsse 2019 und 2020 a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 einschließlich Entlastungserteilungen b) Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020 |
| 11. | Jahresabschluss 2021 a) Ergebnis b) Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Budgetüberschreitungen |
| 12. | 1. Änderung der Verwaltungskostensatzung |
| 13. | Zuschuss Noller Schützenverein von 1849 e.V. zur Sanierung des Sanitärbereichs im Schützenhaus |
| 14. | Bebauungsplan Nr. 97 ‚Westlich der Robert-Koch-Straße‘; hier: Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses zum Regelverfahren der Bauleitplanung nach BauGB |
| 15. | Bebauungsplan Nr. 23 ‚Zwischen Bahnhofstraße und Heidländer Weg‘, 2. Änderung; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss |
| 16. | Bebauungsplan Nr. 47 ‚Westlich des Schollhofs‘, 3. Änderung; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss |
| 17. | Antrag der Gruppe Wir für Dissen-B90/Die Grünen Dissen vom 22.08.2022; hier: Verkehrskonzept Innenstadt |
| 18. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung der Stadtwerke Dissen aTW |
| 19. | Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2023 |
| 20. | 22. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001 |
| 21. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes Dissen aTW |
| 22. | Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2023 |
| 23. | 23. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001 |
| 24. | Abschluss einer Vereinbarung über Verwaltungshilfe in Vollstreckungssachen mit den Gemeinden Bad Rothenfelde und Hilter a.T.W. |
| 25. | Gemeinsamen Standesamtsbezirks Dissen-Bad Rothenfelde mit Sitz in Dissen am Teutoburger Wald; hier: Fortführung |
| 26. | Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für die Rückzahlung der Vorsteuer im Rahmen des Betriebs gewerblicher Art Schulmensa |
| 27. | Annahme von Spenden |
| 28. | Behandlung von Anträgen und Anfragen |
| 29. | Einwohnerfragestunde |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://dissen.ratsinfomanagement.net/
