Öffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2022

Öffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2022

Sitzungen

Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 12.12.2022, zu 17:00 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Großer Konferenzraum, Lerchenstr. 8, 49201 Dissen aTW, statt.

Tagesordnung:

 

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2022 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 13.10.2022
3. Feststellung des Sitzverlustes gem. 52 Abs. 2 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) von Herrn Heiner Prell
4. Sitzübergang gem. § 38 NKWG auf Herrn Dieter Beermann
5. Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien
6. Mitteilungen des Bürgermeisters
7. Einwohnerfragestunde
8. Haushalt 2023
Hier: Haushaltssatzung einschließlich Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2023
9. Verzicht auf Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2020
10. Jahresabschlüsse 2019 und 2020
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 einschließlich Entlastungserteilungen
b) Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2019 und 2020
11. Jahresabschluss 2021
a) Ergebnis
b) Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Budgetüberschreitungen
12. 1. Änderung der Verwaltungskostensatzung
13. Zuschuss Noller Schützenverein von 1849 e.V. zur Sanierung des Sanitärbereichs im Schützenhaus
14. Bebauungsplan Nr. 97 ‚Westlich der Robert-Koch-Straße‘; hier: Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses zum Regelverfahren der Bauleitplanung nach BauGB
15. Bebauungsplan Nr. 23 ‚Zwischen Bahnhofstraße und Heidländer Weg‘, 2. Änderung; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
16. Bebauungsplan Nr. 47 ‚Westlich des Schollhofs‘, 3. Änderung; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
17. Antrag der Gruppe Wir für Dissen-B90/Die Grünen Dissen vom 22.08.2022; hier: Verkehrskonzept Innenstadt
18. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung der Stadtwerke Dissen aTW
19. Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2023
20. 22. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001
21. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes Dissen aTW
22. Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2023
23. 23. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001
24. Abschluss einer Vereinbarung über Verwaltungshilfe in Vollstreckungssachen mit den Gemeinden Bad Rothenfelde und Hilter a.T.W.
25. Gemeinsamen Standesamtsbezirks Dissen-Bad Rothenfelde mit Sitz in Dissen am Teutoburger Wald;
hier: Fortführung
26. Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für die Rückzahlung der Vorsteuer im Rahmen des Betriebs gewerblicher Art Schulmensa
27. Annahme von Spenden
28. Behandlung von Anträgen und Anfragen
29. Einwohnerfragestunde

Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://dissen.ratsinfomanagement.net/

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