Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW findet am Montag, 26.02.2024 um 18:30 Uhr im großen Konferenzraum der Hermann-Freye-Gesamtschule – Südgebäude, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW statt.
TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2023 über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW vom 11.12.2023
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Aufnahme eines Investitionsdarlehens
6. Verwendung des Stadtwappens;
hier: Antrag von Herrn Zurhorst
7. Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Dissen aTW: Antrag auf weitere Bezuschussung
8. Zuschuss an den Billard Club Dissen e.V. zur Anschaffung neuer Billardtische
9. Quantitative Betrachtung der Betreuungslandschaft in der Stadt Dissen aTW
10. Haushaltssatzung einschließlich Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2024
11. Jahresabschluss 2022
a) Beschluss über den Jahresabschluss 2022 einschließlich Entlastungserteilung
b) Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022
12. Verkehrsgemeinschaft Osnabrück Süd (VOS Süd);
hier: Anpassung des Zuschusses für den ÖPNV
13. Lärmaktionsplanung Dissen aTW (Runde 4) – Feststellung der öffentlichen Auslegung und Entwurf zur Fortschreibung des Lärmaktionsplans
14. Grundsatzentscheidung zur Nutzung und Betrieb von Photovoltaikanlagen auf Dachflächen städtischer Gebäude
15. Antrag der Solarparc GmbH auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungs-plans im Bereich der Landsherrenheide im OT Aschen (Süd)
16. Neubau eines Mobilfunkmastes (Höhe 40 m) mit Plattformen sowie Outdoor-Systemtechnik auf Fundament auf einem Waldgrundstück (Gemarkung Nolle, Flur 2, Flurstück 45/37)
17. Städtebauliche Verfahren mit der Niedersächsischen Landgesellschaft mbH (NLG)
1.) Beendigung von Verfahren
2.) Verrechnung von Verfahrenssalden
18. Vorstellung des möglichen Betreibers für die Mensa
19. Erweiterung der Grundschule Dissen
20. Hermann-Freye-Gesamtschule, hier: Schulsachkosten der Oberstufe
21. Aufgaben nach dem Modellkommunengesetz; hier: Rückübertragung der Aufgaben an den Landkreis Osnabrück
22. 1. Änderung der Satzung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich Tätigen
23. Annahme von Spenden
24. Behandlung von Anträgen und Anfragen
25. Einwohnerfragestunde
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie im Ratsinformationssystem unter https://dissen.ratsinfomanagement.net.
