Konstituierende Sitzung des Rates am 01.11.2021
Die konstituierende Sitzung des Rates findet am Montag, den 01.11.2021, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.
Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
- Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
- Die Anzahl der Besucherplätze wird begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
- Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich über die luca App anzumelden oder mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Bei einer Registrierung mit den personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit des Rates durch das älteste, hierzu bereite Ratsmitglied |
| 2. | Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister |
| 3. | Wahl der / des Ratsvorsitzenden |
| 4. | Übernahme des Vorsitzes und der weiteren Sitzungsleitung durch die gewählte Ratsvorsitzende / den gewählten Ratsvorsitzenden |
| 5. | Feststellung der Tagesordnung |
| 6. | Bekanntgabe der Zusammensetzung der Fraktionen und Gruppen im Rat |
| 7. | Beschlussfassung über die Stellvertretung der / des Ratsvorsitzenden |
| 7.1. | Festlegung der Anzahl und Reihenfolge |
| 7.2. | Wahl |
| 8. | Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse der Stadt Dissen aTW |
| 9. | Bildung des Verwaltungsausschusses |
| 9.1. | Beschluss über die eventuelle Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten um zwei weitere Beigeordnete |
| 9.2. | Berechnung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss |
| 9.3. | Benennung der Beigeordneten und ggf. Mitglieder nach § 74 Abs. 1 Nr. 3 i.V.m. § 71 Abs. 4 S. 1 NKomVG |
| 9.4. | Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses |
| 9.5. | Bestimmung der Stellvertreter/innen der Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss |
| 10. | Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen |
| 10.1. | Festlegung der Anzahl und Reihenfolge |
| 10.2. | Wahl |
| 11. | Bildung der Fach- und Sonderausschüsse |
| 11.1. | Festlegung der Art und Anzahl der Ausschüsse |
| 11.2. | Festlegung der Anzahl der Ausschusssitze und der Anzahl der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen oder nach spezialgesetzlichen Vorschriften zu bildenden Ausschüsse |
| 11.3. | Berechnung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze in den Fach- und Sonderausschüssen |
| 11.4. | Benennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen |
| 11.5. | Ggf. Benennung weiterer Ausschussmitglieder |
| 11.6. | Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/innen |
| 12. | Benennung von drei Ratsmitgliedern für den Umlegungsausschuss sowie Bestimmung deren Stellvertreter/innen |
| 13. | Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd |
| 13.1. | Benennung eines Vorstandsmitglieds und dessen Stellvertreter/in |
| 13.2. | Benennung von zwei Ausschussmitgliedern und deren Stellvertreter/innen |
| 14. | Wahl eines Mitglieds und dessen Stellvertretung in die Gesellschafterversammlung der Osnabrücker Land Entwicklungsgesellschaft mbH (oleg) |
| 15. | Wahl eines Mitglieds und dessen Stellvertretung in die Gesellschafterversammlung der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) |
| 16. | Benennung von zwei Vertretern für Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebunds |
| 17. | Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbands Obere Hase/Bever |
| 18. | Benennung von fünf Mitgliedern für den Präventionsrat |
| 19. | Benennung von Ratsmitgliedern und deren Stellvertreter/innen für die zu besetzenden Arbeitskreise und Beiräte |
| 19.1. | Benennung von zwei Mitgliedern für den Arbeitskreis zur gemeinsamen Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung |
| 19.2. | Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Willy-Schulte-Kindergarten |
| 19.3. | Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat KiTa Kunterbunt |
| 19.4. | Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für das Kuratorium Regenbogenkindergarten |
| 19.5. | Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Kita St. Ansgar |
| 19.6. | Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Charlys Kinderparadies – Kindergarten |
| 19.7. | Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Charlys Kinderparadies – Krippe |
| 19.8. | Benennung von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Diakonie/Sozialstation |
| 19.9. | Benennung von zwei Mitgliedern für den Beirat e4 |
| 19.10. | Benennung von drei Mitgliedern für den Beirat Jugend stärken im Quartier |
| 19.11. | Benennung von drei Mitgliedern für den Beirat Jugendtreff |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen
