Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am

Donnerstag, den 13.10.2022, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW,

statt.

Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
1. Zwischen den Besucherplätzen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu gewährleisten.
2. Im gesamten Sitzungsgebäude wird bis zum Erreichen des Sitzplatzes um das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) gebeten.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2022 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 12.07.2022

3. Mitteilungen des Bürgermeisters

4. Einwohnerfragestunde

5. Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2023

6. SWV Regional GmbH & Co. KG
hier: Wahl von zwei Aufsichtsratsmitgliedern sowie deren Stellvertreter/innen

7. Verbandsausschuss Unterhaltungsverband Nr. 96 „Hase-Bever“
hier: Wahl von einem Ausschussmitglied und einem stellvertretenden Ausschussmitglied

8. Förderantrag Dorfentwicklung;
hier: Umbau der Kellerräume in der Hugo-Homann-Halle zur Nutzung als Jugendzentrum

9. Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2021; hier: Nachnutzung des Gebäudes Südstr. 10/Westendarpstr. 1 („Alte Post“)

10. Weiteres Vorgehen Parkdeck

11. Antrag der Gruppe Wir für Dissen / B90/Die Grünen Dissen vom 03.06.2022;
hier: Umsetzung zum Aufbau von Photovoltaikanlagen an städtischen Gebäuden

12. Antrag der Gruppe Wir für Dissen/B90/Die Grünen Dissen vom 03.06.2022;
hier: Baugebiet Robert-Koch-Straße – Überarbeitung des Straßen- u. Verkehrswegebaus als Begegnungszone

13. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dissen am Teutoburger Wald außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)einschließlich der Anlage (Gebührentarif)

14. Volkshochschule;
hier: Abschluss des Geschäftsbesorgungsvertrages

15. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald

16. Mögliche Beteiligung der Stadt Dissen aTW an der e4 Umwelt- und Servicegesellschaft mit beschränkter Haftung in 49201 Dissen aTW

17. Annahme von Spenden

18. Behandlung von Anträgen und Anfragen

19. Einwohnerfragestunde