Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW findet am Montag, 11.12.2023 um 17:00 Uhr im großen Konferenzraum der Hermann-Freye-Gesamtschule – Südgebäude, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW statt.

TAGESORDNUNG

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2023 über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW vom 09.10.2023
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
   3.1 Antrag Wir für Dissen/B90-Die Grünen- Gruppe – Beschlusskontrolle
4. Einwohnerfragestunde
5. Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2024
6. Schützenverein zu Dissen e.V.;
   hier: Antrag auf Zuschuss zur Dachsanierung des Schießstandes
7. Aktivbad Dissen aTW; hier: Sanierung Unterwasserscheinwerfer
8.  Antrag (Gruppe Wir für Dissen – Bündnis 90/Die Grünen) zum TOP 6 der nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 09.10.2023
   VL-110/2023 – Status quo und Entwicklung der Betreuungslandschaft
9. Lärmaktionsplanung Dissen aTW (Runde 4) – Sachstandsbericht zur Lärmkartierung und Beschluss über die öffentliche Auslegung
10. Grundsatzentscheidung zur Nutzung und Betrieb von Photovoltaikanlagen auf Dachflächen städtischer Gebäude
11. Ergebnisse der Flächenpotenzialanalyse Wind, FFPV, Agri-PV & weiteres Vorgehen
12. 3. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald
13. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2022, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung der Stadtwerke Dissen aTW
14. Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2024
15. 23. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001
16. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2022, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes Dissen aTW
17. Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2024
18. 24. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001
19.  Jahresabschluss 2022
    1. Mitteilung über das Ergebnis des noch ungeprüften Jahresabschlusses 2022
    2. Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022
20. Verzicht auf Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2022
21. Haushaltssatzung der Stadt Dissen aTW für die Jahre 2024 und 2025
    hier: Antrag der Gruppe Wir für Dissen – B90/Die Grünen Dissen
22. Neufassung der Richtlinie des Rates der Stadt Dissen am Teutoburger Wald zur Bestimmung der Geschäfte der laufenden Verwaltung gemäß § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG und der Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen nach § 107 Abs. 4 NKomVG
23. Änderung des Gesellschaftsvertrages der oleg Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft mbH
24. Kommunale Betrauung der oleg Osnabrücker Land – Entwicklungsgesellschaft mbH
25. Annahme von Spenden
26. Behandlung von Anträgen und Anfragen
27. Einwohnerfragestunde

Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://dissen.ratsinfomanagement.net