Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW findet am Montag, 06.03.2023 um 18:30 Uhr im großen Konferenzraum der Hermann-Freye-Gesamtschule, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW statt.
TAGESORDNUNG
| Top | Öffentliche Sitzung | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |
| 2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2022 über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW vom 12.12.2022 | |
| 3. | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
| 4. | Einwohnerfragestunde | |
| 5. | Antrag auf Aufnahme in ein Städtebauförderprogramm hier: Präsentation der Ergebnisse aus der Bürgerversammlung vom 02.02.2023 |
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| 6. | Verordnung über die Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von freilebenden und freilaufenden Katzen (Katzenschutzverordnung) | |
| 7. | Auflösung der Eigenbetriebe und Eingliederung der Aufgaben in den städtischen Haushalt | |
| 8. | Richtlinie zur Vergabe von Stipendien an Studierende des Studienganges „B.A. Öffentliche Verwaltung“ an der Hochschule Osnabrück | |
| 9. | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2022; hier: Öffnung des Kleinspielfeldes an der Grundschule für die Allgemeinheit |
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| 10. | Verzicht auf Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2021 | |
| 11. | Neufassung der Satzung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald über die Umlegung von Beiträgen für den Unterhaltungsverband Nr. 96 „Hase-Bever“ auf die Eigentümer der Grundstücke im Bereich der Stadt Dissen aTW, die nicht an die Niederschlagswasserkanalisation angeschlossen sind | |
| 12. | Haushalt 2023; hier: Überarbeitung des Haushaltssicherungskonzepts |
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| 13. | Benutzungsordnung für die Außenbereiche des Schul- und Sportzentrums sowie für die Spielplätze der Stadt Dissen am Teutoburger Wald (Schulzentrumsbenutzungsordnung – SchulZBO) | |
| 14. | Beteiligung am Projekt „KommN – Kommunale Nachhaltigkeit in kleinen und mittleren Kommunen in Niedersachsen“ der UAN | |
| 15. | Klimaschutzkonzept für die Stadt Dissen aTW | |
| 16. | Straßenunterhaltung 2023 | |
| 17. | Bebauungsplan Nr. 47: „Westlich des Schollhofs“, 3. Änderung; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss | |
| 18. | Verkehrsführung in der Großen Straße | |
| 19. | Annahme von Spenden | |
| 20. | Behandlung von Anträgen und Anfragen | |
| 20.1 | Inhaltliche, thematische Umstrukturierung der Ausschüsse: Bau-, Wege- Grundstücks- und Feuerwehrausschuss sowie Klima-. Planungs- und Betriebsausschuss Hier: Antrag der UWG Fraktion vom 13.02.2023 |
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| 20.2 | Antrag der Gruppe Wir für Dissen – B90/Die Grünen Dissen vom 20.02.2023; hier: Tempo 30 innerhalb geschlossener Ortschaft | |
| 21. | Einwohnerfragestunde | |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://dissen.ratsinfomanagement.net
