Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW findet am Mittwoch, 05.07.2023 um 18:30 Uhr im großen Konferenzraum der Hermann-Freye-Gesamtschule, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW statt.
TAGESORDNUNG
Top | Öffentliche Sitzung | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |
2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2023 über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW vom 15.05.2023 | |
3. | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
4. | Einwohnerfragestunde | |
5. | Gesamtkonzept für die Kindertagesstätten in der Stadt Dissen aTW | |
6. | Heranziehungsvereinbarung – Wohngeldgesetz | |
7. | Strategie zum Breitbandausbau im Landkreis Osnabrück („graue Flecken“) – Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Beauftragung des Landkreises Osnabrück | |
8. | Bebauungsplan Nr. 97: Präsentation der Ergebnisse zur Verkehrsuntersuchung | |
9. | Wasserrechte der Fa. Homann hier: Beantragung der Wasserrechte durch den Wasserbeschaffungsverband |
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10. | Stellungnahme der Stadt Dissen aTW im Rahmen der ersten Offenlage des Entwurfs des Regionalen Raumordnungsprogramms des Landkreises Osnabrück | |
11. | Erneuerung Industriestraße/Am Hasenkamp nach Antrag auf GVFG-Förderung | |
12. | Grundschule Dissen; hier: Standort für ein zweites Grundschulgebäude |
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13. | Hermann-Freye-Gesamtschule; hier: Standort für das Oberstufengebäude |
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14. | Jahresabschluss 2021 a) Beschluss über den Jahresabschluss 2021 einschließlich Entlastungserteilung b) Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 |
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15. | 1. Nachtragshaushalt 2023 | |
16. | Vereinfachung der Vertragswerke der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH (TOL) | |
17. | Annahme von Spenden | |
18. | Behandlung von Anträgen und Anfragen | |
18.1 | Antrag der Gruppe Wir für Dissen – B90/Die Grünen Dissen; hier: Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Dissen aTW |
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18.2 | Umsetzung „Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Dissen“ hier: Förderprojekt der Stadt Dissen zum Austausch von ungeregelten Heizungspumpen im privaten Wohnumfeld |
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18.3 | Umsetzung „Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Dissen“ hier: Förderprojekt der Stadt Dissen zur umweltfreundlichen Stromerzeugung mit Balkonkraftwerken |
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18.4 | Antrag der Gruppe Wir für Dissen – B90/Die Grünen Dissen; hier: Haushaltssatzung der Stadt Dissen aTW für die Jahre 2024 und 2025 |
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18.5 | Umsetzung „Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Dissen“ hier: Förderprojekt der Stadt Dissen zur umweltfreundlichen Stromerzeugung mit PV-Anlagen auf privaten Hausdächern. |
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19. | Einwohnerfragestunde |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://dissen.ratsinfomanagement.net