Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 19.07.2021, zu 18:30 Uhr, in der Menseria, Hauptraum, Jahnstraße 7 (Schulzentrum), 49201 Dissen aTW, statt.
Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
1. Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
2. Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
3. Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich über die luca App anzumelden oder mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Bei einer Registrierung mit den personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 31.05.2021
3. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
4. Mitteilungen des Bürgermeisters
5. Hermann-Freye-Gesamtschule
hier: Einrichtung einer Oberstufe – Anfrage der CDU Fraktion vom 12.04.2021
6. Bauvoranfrage zu den Grundstücken „Auf dem Heidbrink 4“ und „Heidländer Weg 47“;
hier: Neubau von zwei Mehrfamilienwohnhäusern
7. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2019, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung der Stadtwerke Dissen aTW
8. Änderung der Haus- und Badeordnung einschließlich der Anlage 1 -Badepreisliste- für das Aktivbad
9. Kindertagesstättenplanung
10. Aufrechnung der Rückzahlungsforderung der Gesellschafter der TOL aus über-kompensierten Beihilfen des Geschäftsjahres 2020 mit der Einlageforderung der TOL auf Erhöhung der Kapitaleinlagen für das Geschäftsjahr 2021 durch Verrechnung mit Wirkung ab 01.08.2021
11. Erste Änderung der Konsortialvereinbarung der Gesellschafter der TOL vom 20.03.2020 mit Wirkung ab 01.08.2021
12. Verzicht auf Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 2019
13. Annahme von Spenden
14. Behandlung von Anfragen
