Sitzung des Rates am 11.10.2021

Sitzungen

Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 11.10.2021, zu 18:30 Uhr, in der Menseria, Hauptraum, Jahnstraße 7 (Schulzentrum), 49201 Dissen aTW, statt.

Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:

  1. Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
  2. Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
  3. Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich über die luca App anzumelden oder mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Bei einer Registrierung mit den personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.

Tagesordnung:

 

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 19.07.2021
3. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
4. Mitteilungen des Bürgermeisters
5. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege
6. Änderung der Gebührenordnung für die Kindertagesstätten der Stadt Dissen am Teutoburger Wald
7. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 71 „Westring/Heidländer Weg“ 1. Änderung hinsichtlich der Errichtung eines Fitnessstudios im Industriegebiet, Westring 6
8. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 79 „Dahauser Feld“ 1. Änderung hinsichtlich der Errichtung einer Sichtschutzzaunanlage im Bereich „Zu den Gärten 5“
9. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes
10. Mietordnung für die Nutzung von städtischen Einrichtungen
11. Überörtliche Prüfung bei der Stadt Dissen am Teutoburger Wald gem. §§ 1-4 NKPG; Interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen
12. Vorzeitige Ablösung eines Darlehens
Hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
13. Jahresabschluss 2020
a) Ergebnis
b) Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Budgetüberschreitungen
14. Überörtliche Kommunalprüfung gem. §§ 1-4 NKPG; Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände
15. Beendigung von NLG-Verfahren
a) Nr. 778 Brügger Feldweg
b) Nr. 783 Feldstraße
c) Nr. 892 Frommenhof
16. Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder
17. Annahme von Spenden
18. Behandlung von Anfragen

Hinweis:

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen

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