Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 11.10.2021, zu 18:30 Uhr, in der Menseria, Hauptraum, Jahnstraße 7 (Schulzentrum), 49201 Dissen aTW, statt.
Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
- Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
- Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
- Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich über die luca App anzumelden oder mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Bei einer Registrierung mit den personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung |
| 2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 19.07.2021 |
| 3. | Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung |
| 4. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 5. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege |
| 6. | Änderung der Gebührenordnung für die Kindertagesstätten der Stadt Dissen am Teutoburger Wald |
| 7. | Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 71 „Westring/Heidländer Weg“ 1. Änderung hinsichtlich der Errichtung eines Fitnessstudios im Industriegebiet, Westring 6 |
| 8. | Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 79 „Dahauser Feld“ 1. Änderung hinsichtlich der Errichtung einer Sichtschutzzaunanlage im Bereich „Zu den Gärten 5“ |
| 9. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes |
| 10. | Mietordnung für die Nutzung von städtischen Einrichtungen |
| 11. | Überörtliche Prüfung bei der Stadt Dissen am Teutoburger Wald gem. §§ 1-4 NKPG; Interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen |
| 12. | Vorzeitige Ablösung eines Darlehens Hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe |
| 13. | Jahresabschluss 2020 a) Ergebnis b) Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Budgetüberschreitungen |
| 14. | Überörtliche Kommunalprüfung gem. §§ 1-4 NKPG; Haushaltsrisiken durch Investitionsrückstände |
| 15. | Beendigung von NLG-Verfahren a) Nr. 778 Brügger Feldweg b) Nr. 783 Feldstraße c) Nr. 892 Frommenhof |
| 16. | Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder und Ehrung langjähriger Ratsmitglieder |
| 17. | Annahme von Spenden |
| 18. | Behandlung von Anfragen |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen
