Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 01.03.2021, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.
Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
1. Vor Beginn der Sitzung wird den Zuhörern 15 Minuten Gelegenheit gegeben, Fragen zu den Tagesordnungspunkten zu stellen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
2. Die Anzahl der Zuhörerplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
3. Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Die erhobenen Daten werden für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2. Feststellung des Sitzverlustes gem. 52 Abs. 2 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) von Herrn Derk van Berkum
3. Sitzübergang gem. § 38 NKWG auf Daniel Schwarte
4. Genehmigung des Protokolls Nr. 5/2020 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 14.12.2020
5. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Rates vom 14.12.2020
7. Mitteilungen des Bürgermeisters
8. Neuwahl der oder des 2. stellvertretenden Ratsvorsitzenden
9. Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
10. Wahl der/des 2. stellvertretenden Bürgermeister/in
11. Neubesetzung des Bau- und Betriebsausschusses
12. Haushalt 2021
Hier: Haushaltssatzung einschließlich Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2021
13. Gemeinsames Kreditmanagement mit dem Landkreis Osnabrück
14. Zentrale Vergabestelle – Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück
15. Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 II „Auf der Masch“ hinsichtlich der Traufhöhe und Anzahl der Wohnungen für das Grundstück Luisenstr. 1
16. Straßenumbenennung Industriestraße Teilabschnitt Heidländer Weg – Versmolder Straße
17. Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2021
18. Hauptschule Dissen;
Hier: vorzeitige Aufhebung der Hauptschule Dissen zum 31.07.2021
19. Neufassung der Satzung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren und ehrenamtlich Tätigen
20. Anregungen nach § 34 NKomVG von der Bürgerinitiative Wir-für-Dissen – Forderung nach einem wohn- oder umweltmedizinischen Gutachten für die Grundschule Dissen – Schulentwicklungsplanung für die Grundschule Dissen – Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse der Stadt Dissen aTW (Einwohnerfragestunden)
21. Annahme von Spenden
22. Behandlung von Anfragen
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter www.dissen.de/buergernah/politik/ratsinformationssystem.
