Planmäßige öffentliche Sitzung des Rates am 30.05.2022

Planmäßige öffentliche Sitzung des Rates am 30.05.2022

Sitzungen

Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, dem 30.05.2022, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.

Tagesordnung:

 

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2022 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 07.03.2022
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Weitergewährung des Zuschusses für den Zuckerbäckermarkt
6. KiFaZ-Netzwerktreffen
7. Benutzungsordnung für die Sporthallen der Stadt Dissen am Teutoburger Wald
8. Mietordnung für die Nutzung von Einrichtungen der Stadt Dissen aTW
9. EU-REACT Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ – zweite Antragsfrist
10. Dorfentwicklung Dissen – Bad Rothenfelde
11. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „westl. Robert-Koch-Straße“
Hier: Aufstellungsbeschluss Verfahren gemäß § 13 b BauGB
12. 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald
13. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung der Stadtwerke Dissen aTW
14. 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Abwasserbeseitigungsbetriebes Dissen am Teutoburger Wald
15. Zuschuss an die Stiftung Dissen zur Unterstützung der Arbeit von Absolventen einen Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ)
16. Grundschule Dissen;

Hier: Schulentwicklungsplanung

17. Hermann-Freye-Gesamtschule;

Hier: Antragstellung zur Einrichtung einer Oberstufe

18. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für die Erneuerung von Lüftungsanlagen in der Hermann-Freye-Gesamtschule und den Sporthallen
19. Teilnahme der Stadt Dissen aTW am Wattbewerb
Hier: Antrag der Wir für Dissen/Grünen-Gruppe
20. Umorientierung in der Kindergartenlandschaft in der Stadt Dissen aTW,
Hier: Antrag der SPD-Fraktion
21. Verbesserung der Aufenthalts- und Freizeitmöglichkeiten
Hier: Antrag der SPD-Fraktion
22. Erhebung Meldedaten,
Hier: Antrag der Fraktion „Wir für Dissen – Die Grünen“
23. Neustrukturierung in der schulischen Mittagsverpflegung

Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 17.05.2022

24. Annahme von Spenden
25. Behandlung von Anträgen und Anfragen
26. Einwohnerfragestunde

Hinweis:

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen

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