Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, dem 30.05.2022, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.
Tagesordnung:
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung |
2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2022 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 07.03.2022 |
3. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
4. | Einwohnerfragestunde |
5. | Weitergewährung des Zuschusses für den Zuckerbäckermarkt |
6. | KiFaZ-Netzwerktreffen |
7. | Benutzungsordnung für die Sporthallen der Stadt Dissen am Teutoburger Wald |
8. | Mietordnung für die Nutzung von Einrichtungen der Stadt Dissen aTW |
9. | EU-REACT Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ – zweite Antragsfrist |
10. | Dorfentwicklung Dissen – Bad Rothenfelde |
11. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „westl. Robert-Koch-Straße“ Hier: Aufstellungsbeschluss Verfahren gemäß § 13 b BauGB |
12. | 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald |
13. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung der Stadtwerke Dissen aTW |
14. | 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Abwasserbeseitigungsbetriebes Dissen am Teutoburger Wald |
15. | Zuschuss an die Stiftung Dissen zur Unterstützung der Arbeit von Absolventen einen Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) |
16. | Grundschule Dissen;
Hier: Schulentwicklungsplanung |
17. | Hermann-Freye-Gesamtschule;
Hier: Antragstellung zur Einrichtung einer Oberstufe |
18. | Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für die Erneuerung von Lüftungsanlagen in der Hermann-Freye-Gesamtschule und den Sporthallen |
19. | Teilnahme der Stadt Dissen aTW am Wattbewerb Hier: Antrag der Wir für Dissen/Grünen-Gruppe |
20. | Umorientierung in der Kindergartenlandschaft in der Stadt Dissen aTW, Hier: Antrag der SPD-Fraktion |
21. | Verbesserung der Aufenthalts- und Freizeitmöglichkeiten Hier: Antrag der SPD-Fraktion |
22. | Erhebung Meldedaten, Hier: Antrag der Fraktion „Wir für Dissen – Die Grünen“ |
23. | Neustrukturierung in der schulischen Mittagsverpflegung
Hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 17.05.2022 |
24. | Annahme von Spenden |
25. | Behandlung von Anträgen und Anfragen |
26. | Einwohnerfragestunde |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen