Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 13.12.2021, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.
Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
- Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
- Zum Schutz aller Anwesenden ist die Teilnahme an der Sitzung ausschließlich für vollständig geimpfte, genesene oder negativ getestete Besucher/innen gestattet (3G-Regelung). Das Testergebnis darf bei Einlass in den Sitzungsraum bei einem PCR-Test höchsten 48 Stunden, bei einem Schnelltest höchsten 24 Stunden alt sein. Die Möglichkeit von Selbsttests vor der Sitzung wird nicht angeboten.
- Im gesamten Sitzungsgebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) zu tragen. Die Maske darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden.
- Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
- Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich über die luca App anzumelden oder mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagnose zu gewährleisten. Bei einer Registrierung mit den personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.
Tagesordnung:
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung |
2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 6/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 01.11.2021 |
3. | Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung |
4. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
5. | Neubesetzung von Ausschüssen |
6. | Benennung von beratenden Ausschussmitgliedern |
7. | Neuwahl der Fachmitglieder im Umlegungsausschuss |
8. | Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2022 |
9. | JUGEND STÄRKEN im Quartier; hier Fortführung des Projektes |
10. | Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Dissen aTW |
11. | Mietordnung für die Nutzung von städtischen Einrichtungen |
12. | Umwandlung einer Regelgruppe in eine integrative Kindergartengruppe in der kath. KiTa St. Ansgar |
13. | Umwandlung einer Regelgruppe in eine integrative Kindergartengruppe im Kindergarten Charly`s Kinderparadies |
14. | Umwandlung einer Regelgruppe in eine integrative Krippengruppe in der Krippe Charly`s Kinderparadies |
15. | Umwandlung einer Halbtags- in eine Ganztags-Regelgruppe in der Krippe Charly`s Kinderparadies |
16. | Erlass einer Baumschutzsatzung für öffentliche Flächen – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
17. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „westl. Robert-Koch-Straße“ hier: Aufstellungsbeschluss Verfahren gemäß § 13 b BauGB |
18. | Bauvoranfrage für den Neubau eines Lagergebäudes der Firma wood4life GmbH & Co.KG, Feldstr. 43, 49201 Dissen aTW |
19. | 1. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald |
20. | 1. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Abwasserbeseitigungsbetriebs Dissen am Teutoburger Wald |
21. | Grundschule Dissen; hier: Schulentwicklungsplanung |
22. | Hermann-Freye-Gesamtschule; hier: Planspiel zur Ratsarbeit |
23. | Hermann-Freye-Gesamtschule hier: Einrichtung einer Oberstufe – Anfrage der CDU Fraktion vom 12.04.2021 |
24. | Neufassung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse der Stadt Dissen aTW |
25. | Neufassung der Richtlinie für die digitale Ratsarbeit |
26. | 1200 Jahre Dissen Hier: Veranstaltungsfolge 10.-12.06.2022 |
27. | Anträge der Wir-für-Dissen-Fraktion zur Ratssitzung am 13.12.2021 hier: Verweisung der Anträge in die Fachausschüsse |
28. | Annahme von Spenden |
29. | Behandlung von Anfragen |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen