Planmäßige öffentliche Sitzung des Rates

Planmäßige öffentliche Sitzung des Rates

Sitzungen

Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 13.12.2021, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.

Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:

  1. Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
  2. Zum Schutz aller Anwesenden ist die Teilnahme an der Sitzung ausschließlich für vollständig geimpfte, genesene oder negativ getestete Besucher/innen gestattet (3G-Regelung). Das Testergebnis darf bei Einlass in den Sitzungsraum bei einem PCR-Test höchsten 48 Stunden, bei einem Schnelltest höchsten 24 Stunden alt sein. Die Möglichkeit von Selbsttests vor der Sitzung wird nicht angeboten.
  3. Im gesamten Sitzungsgebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) zu tragen. Die Maske darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden.
  4. Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
  5. Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich über die luca App anzumelden oder mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagnose zu gewährleisten. Bei einer Registrierung mit den personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.

Tagesordnung:  

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 6/2021 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 01.11.2021
3. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
4. Mitteilungen des Bürgermeisters
5. Neubesetzung von Ausschüssen
6. Benennung von beratenden Ausschussmitgliedern
7. Neuwahl der Fachmitglieder im Umlegungsausschuss
8. Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2022
9. JUGEND STÄRKEN im Quartier; hier Fortführung des Projektes
10. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Dissen aTW
11. Mietordnung für die Nutzung von städtischen Einrichtungen
12. Umwandlung einer Regelgruppe in eine integrative Kindergartengruppe in der kath. KiTa St. Ansgar
13. Umwandlung einer Regelgruppe in eine integrative Kindergartengruppe im Kindergarten Charly`s Kinderparadies
14. Umwandlung einer Regelgruppe in eine integrative Krippengruppe in der Krippe Charly`s Kinderparadies
15. Umwandlung einer Halbtags- in eine Ganztags-Regelgruppe in der Krippe Charly`s Kinderparadies
16. Erlass einer Baumschutzsatzung für öffentliche Flächen – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
17. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „westl. Robert-Koch-Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss Verfahren gemäß § 13 b BauGB
18. Bauvoranfrage für den Neubau eines Lagergebäudes der Firma wood4life GmbH & Co.KG, Feldstr. 43, 49201 Dissen aTW
19. 1. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald
20. 1. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Abwasserbeseitigungsbetriebs Dissen am Teutoburger Wald
21. Grundschule Dissen;
hier: Schulentwicklungsplanung
22. Hermann-Freye-Gesamtschule; hier: Planspiel zur Ratsarbeit
23. Hermann-Freye-Gesamtschule
hier: Einrichtung einer Oberstufe – Anfrage der CDU Fraktion vom 12.04.2021
24. Neufassung der Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Ausschüsse der Stadt Dissen aTW
25. Neufassung der Richtlinie für die digitale Ratsarbeit
26. 1200 Jahre Dissen
Hier: Veranstaltungsfolge 10.-12.06.2022
27. Anträge der Wir-für-Dissen-Fraktion zur Ratssitzung am 13.12.2021
hier: Verweisung der Anträge in die Fachausschüsse
28. Annahme von Spenden
29. Behandlung von Anfragen

Hinweis:

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen

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Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Donnerstag, den 13.10.2022, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße…
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