Öffentliche Sitzung des Rates am 15.05.2023

Öffentliche Sitzung des Rates am 15.05.2023

Sitzungen

Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW am 15.05.2023

 Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW findet am Montag, 15.05.2023 um 18:30 Uhr im großen Konferenzraum der Hermann-Freye-Gesamtschule, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW statt.

TAGESORDNUNG

 

Top Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2023 über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW vom 06.03.2023
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Benennung eines beratenden Ausschussmitglieds
6. Schöffenwahl 2023 – Aufstellung der Vorschlagsliste
7. Antrag auf Aufnahme in ein Städtebauförderungsprogramm
8. Bebauungsplan Nr. 97: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und Durchführung der formellen Offenlage
9. Bebauungsplan Nr. 97: Präsentation der Ergebnisse zur Verkehrsuntersuchung
10. Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Dorfentwicklung
11. Projekt Linien-E-Carsharing
Hier: Einrichtung eines zusätzlichen Linienhaltepunktes am Rathaus der Stadt Dissen aTW
12. Aufstellung eines Kriterienkatalogs für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen
13. Bebauungsplan Nr. 23: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 23: „Zwischen Bahnhofstraße und Heidländer Weg“
14. Verkehrsführung auf der Großen Straße – Ergebnisse des Workshops
15. Umwandlung Kernzeit in der kath. KiTa St. Ansgar
16. Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
17. Übertragung von Befugnissen zur Verkehrsregelung auf die Freiwillige Feuerwehr
18. Satzung der Stadt Dissen aTW über die Erhebung von Gebühren für die Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen
19. Schulkindergarten
hier: Antrag der SPD-Fraktion
20. Annahme von Spenden
21. Behandlung von Anträgen und Anfragen
21.1 Inhaltliche, thematische Umstrukturierung der Ausschüsse: Bau-, Wege- Grundstücks- und Feuerwehrausschuss sowie Klima-. Planungs- und Betriebsausschuss
Hier: Antrag der UWG Fraktion vom 13.02.2023
21.2 Stadtbücherei; hier: Antrag der Gruppe Wir für Dissen/B90 Die Grünen
22. Einwohnerfragestunde

Hinweis:

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://dissen.ratsinfomanagement.net

 

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