Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW am 15.05.2023
Die nächste Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW findet am Montag, 15.05.2023 um 18:30 Uhr im großen Konferenzraum der Hermann-Freye-Gesamtschule, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW statt.
TAGESORDNUNG
Top | Öffentliche Sitzung | |
1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |
2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2023 über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Dissen aTW vom 06.03.2023 | |
3. | Mitteilungen des Bürgermeisters | |
4. | Einwohnerfragestunde | |
5. | Benennung eines beratenden Ausschussmitglieds | |
6. | Schöffenwahl 2023 – Aufstellung der Vorschlagsliste | |
7. | Antrag auf Aufnahme in ein Städtebauförderungsprogramm | |
8. | Bebauungsplan Nr. 97: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung und Durchführung der formellen Offenlage | |
9. | Bebauungsplan Nr. 97: Präsentation der Ergebnisse zur Verkehrsuntersuchung | |
10. | Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Dorfentwicklung | |
11. | Projekt Linien-E-Carsharing Hier: Einrichtung eines zusätzlichen Linienhaltepunktes am Rathaus der Stadt Dissen aTW |
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12. | Aufstellung eines Kriterienkatalogs für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen | |
13. | Bebauungsplan Nr. 23: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage und Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 23: „Zwischen Bahnhofstraße und Heidländer Weg“ | |
14. | Verkehrsführung auf der Großen Straße – Ergebnisse des Workshops | |
15. | Umwandlung Kernzeit in der kath. KiTa St. Ansgar | |
16. | Neufassung der Vergnügungssteuersatzung | |
17. | Übertragung von Befugnissen zur Verkehrsregelung auf die Freiwillige Feuerwehr | |
18. | Satzung der Stadt Dissen aTW über die Erhebung von Gebühren für die Mittagsverpflegung an den städtischen Schulen | |
19. | Schulkindergarten hier: Antrag der SPD-Fraktion |
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20. | Annahme von Spenden | |
21. | Behandlung von Anträgen und Anfragen | |
21.1 | Inhaltliche, thematische Umstrukturierung der Ausschüsse: Bau-, Wege- Grundstücks- und Feuerwehrausschuss sowie Klima-. Planungs- und Betriebsausschuss Hier: Antrag der UWG Fraktion vom 13.02.2023 |
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21.2 | Stadtbücherei; hier: Antrag der Gruppe Wir für Dissen/B90 Die Grünen | |
22. | Einwohnerfragestunde |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://dissen.ratsinfomanagement.net