Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses findet am Dienstag, den 15.11.2022, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Großer Konferenzraum, Lerchenstr. 8, 49201 Dissen aTW, statt.
Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
- Zwischen den Besucherplätzen ist ein Mindestabstand von 1,5m einzuhalten.
- Im gesamten Sitzungsgebäude wird bis zum Erreichen des Sitzplatzes um das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2 oder medizinische Maske) gebeten.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2022 über die öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses am 13.09.2022 |
| 3. | Evtl. Ortsbesichtigungen |
| 4. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 5. | Einwohnerfragestunde |
| 6. | Vorlagen |
| 6.1. | Bebauungsplan Nr. 97 ‚Westlich der Robert-Koch-Straße‘; hier: Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses zum Regelverfahren der Bauleitplanung nach BauGB |
| 6.2. | Bebauungsplan Nr. 23 ‚Zwischen Bahnhofstraße und Heidländer Weg‘, 3. Änderung; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss |
| 6.3. | Bebauungsplan Nr. 47 ‚Westlich des Schollhofs‘, 3. Änderung; hier: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss |
| 6.4. | Antrag der Gruppe Wir für Dissen-B90/Die Grünen Dissen vom 22.08.2022; hier: Verkehrskonzept Innenstadt |
| 6.5. | Verordnung über die Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von freilebenden und freilaufenden Katzen (Katzenschutzverordnung) |
| 7. | Behandlung von Anträgen und Anfragen |
| 8. | Betriebsausschuss Stadtwerke |
| 8.1. | Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters |
| 8.2.
8.2.1. 8.2.2. |
Vorlagen
Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2023 22. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001 |
| 8.2.3. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung der Stadtwerke Dissen aTW |
| 8.2.4. | Auflösung der Eigenbetriebe und Eingliederung der Aufgaben in den städtischen Haushalt |
| 8.3. | Behandlung von Anträgen und Anfragen |
| 9. | Betriebsausschuss Abwasserbeseitigungsbetrieb |
| 9.1. | Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters |
| 9.2.
9.2.1.
9.2.2. |
Vorlagen
Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2023 22. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001 |
| 9.2.3. | Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2021, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes Dissen aTW |
| 9.2.4. | Auflösung der Eigenbetriebe und Eingliederung der Aufgaben in den städtischen Haushalt |
| 9.3. | Behandlung von Anträgen und Anfragen |
| 10. | Einwohnerfragestunde |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen
