Öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses am 01.02.2022

Öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses am 01.02.2022

Sitzungen

Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses findet am Dienstag, den 01.02.2022, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.

Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:

  1. Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
  2. Zum Schutz aller Anwesenden ist die Teilnahme an der Sitzung ausschließlich für vollständig geimpfte, genesene oder negativ getestete Besucher/innen gestattet (3G-Regelung). Das Testergebnis darf bei Einlass in den Sitzungsraum bei einem PCR-Test höchsten 48 Stunden, bei einem Schnelltest höchsten 24 Stunden alt sein. Die Möglichkeit von Selbsttests vor der Sitzung wird nicht angeboten.
  3. Im gesamten Sitzungsgebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) zu tragen. Die Maske darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden.
  4. Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
  5. Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich über die luca App anzumelden oder mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Bei einer Registrierung mit den personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.

 

Tagesordnung:

 

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2021 über die öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses am 16.11.2021
3. Eventuelle Erweiterung der Tagesordnung
4. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
5. Evtl. Ortsbesichtigungen
6. Mitteilungen des Bürgermeisters
7. Vorlagen
7.1. Hochschulprojekt „Vermüllung im öffentlichen Raum“;

hier: Vorstellung der Projektergebnisse

7.2. Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2021 „Verkehrsführung Große Straße“
7.3. Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 25.11.2021 „Erstellung eines zukunftsfähigen, schlüssigen Verkehrskonzeptes für die Stadt Dissen“
7.4. EU-REACT Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“
7.5. Dorfentwicklungsplanung Dissen – Bad Rothenfelde
7.6. Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 24.11.2021 auf Recherche des Aufgaben- und Anforderungsprofils für ein kommunales Klimamanagement
7.7. Erlass einer Baumschutzsatzung für öffentliche Flächen – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
7.8. Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 25.11.2021 „Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „westl. Robert-Koch-Straße“

hier: Aufstellungsbeschluss Verfahren gemäß § 13 b BauGB“

7.9. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „westl. Robert-Koch-Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss Verfahren gemäß § 13 b BauGB
7.10. Antrag der Bündnis 90/Grüne-Fraktion vom 09.12.2021 auf Umstellung der Straßenbeleuchtung der Stadt Dissen aTW auf energiesparende LED-Technik.
7.11. Nitratwerte 2021
7.12. Fördermengen 2021
8. Behandlung von Anfragen
9. Betriebsausschuss Stadtwerke
9.1. Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters
9.2. Vorlagen
9.2.1. Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2022
9.2.2. 21. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001
9.3. Behandlung von Anfragen
10. Betriebsausschuss Abwasserbeseitigungsbetrieb
10.1. Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters
10.2. Vorlagen
10.2.1. Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2022
10.2.2. 22. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001
10.3. Behandlung von Anfragen

Hinweis:

Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen

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