Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses findet am Dienstag, den 01.02.2022, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.
Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
- Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
- Zum Schutz aller Anwesenden ist die Teilnahme an der Sitzung ausschließlich für vollständig geimpfte, genesene oder negativ getestete Besucher/innen gestattet (3G-Regelung). Das Testergebnis darf bei Einlass in den Sitzungsraum bei einem PCR-Test höchsten 48 Stunden, bei einem Schnelltest höchsten 24 Stunden alt sein. Die Möglichkeit von Selbsttests vor der Sitzung wird nicht angeboten.
- Im gesamten Sitzungsgebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) zu tragen. Die Maske darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden.
- Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
- Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich über die luca App anzumelden oder mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Bei einer Registrierung mit den personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.
Tagesordnung:
| 1. | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 2. | Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2021 über die öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses am 16.11.2021 |
| 3. | Eventuelle Erweiterung der Tagesordnung |
| 4. | Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung |
| 5. | Evtl. Ortsbesichtigungen |
| 6. | Mitteilungen des Bürgermeisters |
| 7. | Vorlagen |
| 7.1. | Hochschulprojekt „Vermüllung im öffentlichen Raum“;
hier: Vorstellung der Projektergebnisse |
| 7.2. | Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2021 „Verkehrsführung Große Straße“ |
| 7.3. | Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 25.11.2021 „Erstellung eines zukunftsfähigen, schlüssigen Verkehrskonzeptes für die Stadt Dissen“ |
| 7.4. | EU-REACT Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ |
| 7.5. | Dorfentwicklungsplanung Dissen – Bad Rothenfelde |
| 7.6. | Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 24.11.2021 auf Recherche des Aufgaben- und Anforderungsprofils für ein kommunales Klimamanagement |
| 7.7. | Erlass einer Baumschutzsatzung für öffentliche Flächen – Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
| 7.8. | Antrag der Wir für Dissen-Fraktion vom 25.11.2021 „Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „westl. Robert-Koch-Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss Verfahren gemäß § 13 b BauGB“ |
| 7.9. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „westl. Robert-Koch-Straße“ hier: Aufstellungsbeschluss Verfahren gemäß § 13 b BauGB |
| 7.10. | Antrag der Bündnis 90/Grüne-Fraktion vom 09.12.2021 auf Umstellung der Straßenbeleuchtung der Stadt Dissen aTW auf energiesparende LED-Technik. |
| 7.11. | Nitratwerte 2021 |
| 7.12. | Fördermengen 2021 |
| 8. | Behandlung von Anfragen |
| 9. | Betriebsausschuss Stadtwerke |
| 9.1. | Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters |
| 9.2. | Vorlagen |
| 9.2.1. | Wirtschaftsplan für die Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2022 |
| 9.2.2. | 21. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001 |
| 9.3. | Behandlung von Anfragen |
| 10. | Betriebsausschuss Abwasserbeseitigungsbetrieb |
| 10.1. | Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters |
| 10.2. | Vorlagen |
| 10.2.1. | Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb Dissen am Teutoburger Wald für das Jahr 2022 |
| 10.2.2. | 22. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001 |
| 10.3. | Behandlung von Anfragen |
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen
