Öffentliche Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 22.09.2021

Öffentliche Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 22.09.2021

Sitzungen

Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses findet am Mittwoch, den 22.09.2021, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.

Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
1. Zu Beginn der Sitzung findet vor Eintritt in die Behandlung der Tagesordnungspunkte zu den benannten Tagungsordnungspunkten eine Einwohnerfragestunde statt. Am Ende einer öffentlichen Sitzung kann eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
2. Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
3. Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich über die luca App anzumelden oder mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Bei einer Registrierung mit den personenbezogenen Daten werden die erhobenen Daten für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2021 über die öffentliche Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses vom 16.06.2021
3. Evtl. Erweiterung der Tagesordnung
4. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
5. Evtl. Ortsbesichtigungen

6. Bauausschuss
6.1. Mitteilungen des Bürgermeisters
6.2. Vorlagen
6.2.1. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 71 “Westring/Heidländer Weg” 1. Änderung hinsichtlich der Errichtung eines Fitnessstudios im Industriegebiet, Westring 6;
hier: DAS Immobilien GmbH, Schneider, 33790 Halle (Westf.)
6.3. Behandlung von Anfragen

7. Betriebsausschuss Stadtwerke
7.1. Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters
7.2. Behandlung von Anfragen

8. Betriebsausschuss Abwasserbeseitigungsbetrieb
8.1. Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters
8.2. Vorlagen
8.2.1. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes
8.3. Behandlung von Anfragen

Dissen am Teutoburger Wald, den 10.09.2021

Eugen Görlitz
(Bürgermeister)

Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen.

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