Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses findet am

Dienstag, dem 10.05.2022, zu 18:30 Uhr,
in die Aula der Hermann-Freye-Gesamtschule,
Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW,

statt.

Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
1. Zwischen den Besucherplätzen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
2. Im gesamten Sitzungsgebäude ist eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2) zu tragen. Die Maske darf auf dem Sitzplatz abgenommen werden.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2022 über die öffentliche Sitzung des Klima-, Planungs- und Betriebsausschusses am 01.02.2022
3. Mitteilungen des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Vorlagen
5.1. EU-REACT Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ – zweite Antragsfrist 47/2022
5.2. Dorfentwicklung Dissen – Bad Rothenfelde 52/2022
5.3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97 „westl. Robert-Koch-Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss Verfahren gemäß § 13 b BauGB 126/2021 – 2
6. Behandlung von Anträgen und Anfragen
7. Betriebsausschuss Stadtwerke
7.1. Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters
7.2. Vorlagen
7.2.1. 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Stadtwerke Dissen am Teutoburger Wald 44/2022
7.2.2. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2020, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung der Stadtwerke Dissen aTW 1/2022
7.3. Behandlung von Anträgen und Anfragen
8. Betriebsausschuss Abwasserbeseitigungsbetrieb
8.1. Mitteilungen des Bürgermeisters/Betriebsleiters
8.2. Vorlagen
8.2.1. 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Abwasserbeseitigungsbetriebes Dissen am Teutoburger Wald 45/2022
8.3. Behandlung von Anträgen und Anfragen
9. Einwohnerfragestunde

Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter https://www.ratsinfoservice.de/ris/dissen