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Einstellung des Betriebs von Gemeinschaftseinrichtungen

13. März 2020

Das Land Niedersachsen hat die Einstellung des Betriebs von Gemeinschaftseinrichtungen i.S.v. § 33 IfSG angewiesen. Hierzu ist auch eine fachaufsichtliche Weisung des niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung verfasst und an die Kommunen verschickt worden. Aus dieser geht hervor, dass:

  1. der Unterrichtsbetrieb für alle Schulen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Dissen zu untersagen ist,
  2. der Betrieb von sämtlichen Kindertageseinrichtungen, Kinderhorten und der nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erlaubnispflichtigen Kindertagespflege im Zuständigkeitsbereich der Stadt Dissen zu untersagen ist,
  3. alle Schulfahrten und ähnliche Schulveranstaltungen von Schulen im Zuständigkeitsbereich der Stadt Dissen aTW zu untersagen sind.

 

Die Anordnungen zu 1 und 2 sind zunächst bis zum 18.04.2019 (einschließlich) befristet. Die Anordnung zu 3 ist befristet bis zum Ende des Schuljahres 2019/2020.

Alle weiteren Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten fachaufsichtlichen Weisung. Bei Rückfragen stehen die jeweiligen Fachabteilungen Ihnen gerne zur Verfügung.

Anschreiben BGM und Mitteilung des Sozialministerium

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