Planmäßige Sitzung des Rates

Sitzungen

4. Dezember 2020

Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 14.12.2020, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.  

Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:

  1. Vor Beginn der Sitzung wird den Zuhörern 15 Minuten Gelegenheit gegeben, Fragen zu den Tagesordnungspunkten zu stellen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
  2. Die Anzahl der Zuhörerplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
  3. Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Die erhobenen Daten werden für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.  

Tagesordnung:  

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2020 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 05.10.2020

3. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Rates vom 05.10.2020

5. Mitteilungen des Bürgermeisters

6. Wahl einer neuen Schiedsperson sowie einer Stellvertretung für den Schiedsamtsbezirk Dissen aTW

7. Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2021

8. Änderung der Haus- und Badeordnung – Anlage 1 (Badepreisliste) – für das Aktivbad;
hier: Gendergerechte Formulierung

9. Masterplan „Sicherheit und Ordnung“
hier: Zwischenstand

10. 20. Änderungssatzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001

11. Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb der Stadt Dissen am Teutoburger Wald für das Wirtschaftsjahr 2021

12. 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001

13. Beauftragung von Stadtamtsrätin Fox mit der Allgemeinen Stellvertretung des Bürgermeisters nach § 81 Abs. 3 NKomVG

14. Wahlleitung für die Gemeindewahl 2021 und die Kommunalwahlperiode 2021-2026

15. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege

16. Annahme von Spenden

17. Behandlung von Anfragen  

Hinweis: Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter www.dissen.de/buergernah/politik/ratsinformationssystem.  

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