Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 05.10.2020, zu 18:30 Uhr, in der Hermann-Freye-Gesamtschule, Aula, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.
Hinweise für Besucher/innen der Sitzung:
1. Vor Beginn der Sitzung wird den Zuhörern 15 Minuten Gelegenheit gegeben, Fragen zu den Tagesordnungspunkten zu stellen. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
2. Die Anzahl der Zuhörerplätze wird auf 20 begrenzt, um einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Besucherplätzen zu gewährleisten.
3. Am Eingang des Sitzungsraumes werden alle Besucher/innen aufgefordert, sich mit den personenbezogenen Daten registrieren zu lassen, um eine Rückverfolgung im Falle einer positiven COVID-19-Diagonse zu gewährleisten. Die erhobenen Daten werden für drei Wochen nach der Sitzungsteilnahme aufbewahrt und spätestens nach einem Monat vernichtet.
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2020 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 06.07.2020
3. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Rates vom 06.07.2020
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Kuratorium Regenbogenkindergarten
hier: Benennung eines Mitglieds
7. Wasserbeschaffungsverband Osnabrück-Süd
hier: Benennung eines stellvertretenden Vorstandsmitgliedes
8. Beirat e4
hier: Benennung eines Mitglieds
9. Bebauungsplan Nr. 90 „Robert-Koch-Straße“
hier: erneute Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Anregungen der Öffentlichkeit sowie Beschluss als Satzung
10. Bebauungsplan Nr. 71 „Westring / Heidländer Weg“, 1. (vereinfachte) Änderung
hier: Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit und Beschluss als Satzung
11. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2019, Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes
12. Jahresabschlüsse 2017 und 2018
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2017 und 2018 einschließlich Entlastungserteilungen
b) Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017 und 2018
c) Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Budgetüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2018
13. Beschluss über die konsolidierten Gesamtabschlüsse der Stadt Dissen aTW für die Haushaltsjahre 2017 und 2018
14. Jahresabschluss 2019
a) Ergebnis
b) Mitteilung und Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Budgetüberschreitungen
15. Haushalt 2020; Neuvorlage des Haushaltssicherungskonzeptes
16. Erstellung eines Wirtschaftsentwicklungskonzepts
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2020
17. Satzung über die Rechtsstellung und den Aufgabenbereich der ehrenamtlichen und nebenberuflichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Dissen am Teutoburger Wald
18. 2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Dissen aTW vom 25. April 2005
19. Überplanmäßige Ausgabe Charly`s Kinderparadies
20. Annahme von Spenden
21. Behandlung von Anfragen
Hinweis:
Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auch im Ratsinformationssystem der Stadt Dissen aTW unter www.dissen.de/buergernah/politik/ratsinformationssystem.
