Kommunalwahlen am 12.09.2021 – Hinweise für den Wahltag
Am 12.09.2021 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. An diesem Tag wird im Landkreis Osnabrück ein neuer Kreistag und in der Stadt Dissen aTW ein neuer Stadtrat gewählt. Wegen der andauernden Corona-Pandemie sind an dem Wahltag besondere Anforderungen an den Schutz der Wählenden, der Wahlhelfer/innen und des Wahlpersonals zu stellen.
Regelungen für das Wahllokal
Auf Grundlage der Niedersächsischen Coronaverordnung gelten folgende Regelungen:
- Es dürfen sich maximal 60 Wähler/innen gleichzeitig im Wahllokal aufhalten. Für einen geregelten Zutritt zum Wahllokal wird ausschließlich der Haupteingang der Hermann-Freye-Gesamtschule als Ein- und Ausgang geöffnet. Andere Zugänge (z.B. über den „Schwarzen Platz“) bleiben geschlossen. Ein barrierefreier Zugang zum Wahllokal über den Schulhof für gehbehinderte Wähler/innen ist nach vorheriger Anmeldung am Eingang möglich.
- Im gesamten Wahllokal und im Wahlraum gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (OP- oder FFP2-Maske). Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske im Wahllokal gilt nicht für die Dauer einer vom Wahlvorstand angeordneten Abnahme der Maske zur Identitätsfeststellung oder bei Vorliegen eines gesundheitlichen Grundes (Vorlage eines ärztlichen Attests notwendig).
- Innerhalb des Wahllokals muss auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m geachtet werden. Der Mindestabstand gilt nicht für zulässige Hilfspersonen der Wähler/innen.
- Vor Betreten des Wahlraums soll sich jede/r Wähler/in möglichst die Hände desinfizieren.
- Die Ausschilderung im Wahllokal zur „Einbahnstraßenregelung“ ist zu beachten.
- Bei der Stimmabgabe soll nach Möglichkeit ein eigener Stift benutzt werden (Kugelschreiber oder anderer, nicht radierfähiger Stift; kein Bleistift).
- Der Aufenthalt in der Aula ist verboten.
Trotz der vorstehenden Vorgaben gilt: Die Wahlhandlung ist öffentlich. Das Wahllokal sowie die entsprechenden Wahlräume sind während der Wahlzeit und der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses öffentlich zugänglich.
Bei Fragen stehen auch die Wahlhelfer/innen und das Wahlpersonal am Wahltag zur Verfügung.
Zudem besteht noch bis Freitag, 10.09.2021, 13:00 Uhr, die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahlen zu beantragen. Nähere Informationen zur Briefwahl finden Sie hier: https://www.dissen.de/briefwahl-bei-der-stadt-dissen-atw/
Präsentation der Wahlergebnisse am Wahlabend
Anders als in den Vorjahren können die Wahlergebnisse der Kreistags- und Stadtratswahlen am Wahlabend Corona-bedingt nicht in der Aula der Hermann-Freye-Gesamtschule öffentlich präsentiert werden. Die Stadt Dissen aTW bittet um Verständnis für diese Entscheidung, die im Sinne des Infektionsschutzes getroffen wurde.
Die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahlen können am Wahlabend aber wie gewohnt unter https://votemanager.kdo.de/20210912/03459015/praesentation/index.html eingesehen werden. Sobald die Stimmen eines Wahlbezirkes für eine Wahl ausgezählt sind, werden die Ergebnisse auf der Ergebnispräsentationsseite veröffentlicht (Hinweis: Damit stets die aktuellen Ergebnisse angezeigt werden, aktualisieren Sie die Seite bitte regelmäßig).
Das amtliche Wahlergebnis wird nach der Sitzung des Wahlausschusses (voraussichtlich am 14.09.2021) öffentlich bekannt gemacht.
Dissen am Teutoburger Wald, den 07.09.2021
Eugen Görlitz
(Bürgermeister)
