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Planmäßige öffentliche Sitzung des Rates

9. Februar 2018

Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Montag, den 19.02.2018, zu 18:30 Uhr, in der Realschule Dissen, Großer Konferenzraum, Lerchenstr. 8, 49201 Dissen aTW, statt.  

Tagesordnung:  

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung, der Beschlussfähigkeit des Rates und der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls Nr. 9/2017 über die öffentliche Sitzung des Rates vom 11.12.2017

3. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Rates vom 11.12.2017

5. Mitteilungen des Bürgermeisters

6. Neubesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen 

7. Wahl eines Ratsmitgliedes in den Umlegungsausschuss sowie Bestimmung der Stellvertretung 16/2018

8. Wahl eines Ausschussmitgliedes in den Wasserbeschaffungsverband OS-Süd sowie Bestimmung der Stellvertretung

9. Haushaltssatzung einschl. Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2018

10. Bebauungsplan Nr. 89 „Gewerbe- und Industriepark südlich der A 33 - 2. Bauabschnitt“;
hier: Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Anregungen der Bürger sowie Beschluss als Satzung

11. Bebauungsplan Nr. 92 „Keilerwirt“;
hier: Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Anregungen der Bürger sowie Beschluss als Satzung

12. Radweg L 94

13. Ausbau der Dahauser Straße zwischen Niemannsweg und Südring
hier: verkehrliche Anbindung des Baugebietes "Dahauser Feld"

14. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 70 "Kleine Masch/Heinrichstraße" hinsichtlich der Überschreitung der südlichen Baugrenze

15. Einrichtung einer integrativen Kindergartengruppe im Willy-Schulte-Kindergarten 

16. Weitergewährung des Zuschusses für den Zuckerbäckermarkt

17. Wahl von Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

18. Neufassung der Richtlinie des Rates der Stadt Dissen am Teutoburger Wald zur Bestimmung der Geschäfte der laufenden Verwaltung gemäß § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG, der Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen nach § 107 Abs. 6 NKomVG sowie der Festsetzung von haushaltswirtschaftlichen Wertgrenzen

19. Annahme von Spenden

20. Behandlung von Anfragen      

Im Anschluss an die Ratssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Ihr Ansprechpartner:

Christof Kombrink

Telefon:
05421/303-128
Fax:
05421/303-328
Gebäude:
Rathaus Zimmer 1.12

 

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  1. *Pflichtfeld