Die nächste planmäßige öffentliche Sitzung des Rates findet am Dienstag, den 15.12.2009, um 18:30 Uhr, im Raum 101/103 der Realschule Dissen, Lerchenstraße 8, 49201 Dissen aTW, statt.

Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsmäßigen Einladung und der Beschlussfähigkeit des Rates

2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 5/2009 über die Sitzung des Rates vom 16. November 2009

3. Evtl. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

4. Mitteilungen des Bürgermeisters

5. Sitzverlust gem. § 37 Abs. 1 Nr. 1 Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO)

6. Sitzübergang gem. § 44 Abs. 1 NKWG auf Frau Marlies Penke

7. Benennung einer Stellvertretung für den Verwaltungsausschuss sowie Umbe-setzung des Bauausschusses und des Schulausschusses

8. Hallenbad Dissen;
hier: Sachstandsbericht des Planungsbüros de Witt Janßen Partner

9. Vorstellung des Familien-Service-Büros (mündl. Bericht)

10. Vorstellung der „Grenzgängerroute“ (mündl. Bericht)

11. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes;
hier: Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Feststellungsbeschluss

12. Bebauungsplan Nr. 81 "Dorflage Aschen";
hier: Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Beschluss als Satzung

13. Abgrenzung der Zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Dissen aTW;
hier: Erfassung der Zentralen Versorgungsbereiche - Teilbereich "Einzelhandel" im Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) 2008 sowie Stellungnahme der Stadt Dissen aTW im Beteiligungsverfahren des Landkreises Osnabrück

14. Energieeffiziente Straßenbeleuchtung; Festlegung des ersten Bauabschnittes und der Beleuchtungskörper

15. Neubau einer Holzhackschnitzelheizanlage mit Fernwärmeversorgung für das Schul- und Sportzentrum sowie das Hallenbad und die KiTa Kunterbunt

16. Bauvoranfrage Hinghaus;
hier: Versagung des Einvernehmens

17. 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Ge-bühren für die Wasserversorgung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001

18. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Dissen aTW für das Wirtschaftsjahr 2010

19. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2008, Beschluss über die Entlastung der Werkleitung und die Gewinnverwendung des Abwasserbeseitigungsbetriebes

20. Aufnahme eines Darlehens für den Abwasserbeseitigungsbetrieb

21. 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung der Stadt Dissen am Teutoburger Wald vom 21.05.2001

22. Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb für das Wirtschaftsjahr 2010

23. Grundschule Dissen aTW;
hier: Einbau einer Sonnenschutzanlage

24. Zuschuss Stadtfest "Dissen skurril"

25. Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Aus-schüsse der Stadt Dissen am Teutoburger Wald;
hier: 1. Änderung

26. Haushaltssatzung einschließlich Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2010

27. Behandlung von Anfragen

Im Anschluss an die Ratssitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.


Ansprechpartner:
Maria Schnieders
Telefon: 05421/303-129
Faxdurchwahl: 05421/303-329
E-Mail: schnieders@dissen.de